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Online- „Keine Sonderrechte für den Adel“

Mittwoch, 3. Februar 2021, 16.00 Uhr

Online-Fachgespräch: „Keine Sonderrechte für den Adel“
Die „Unwürdigkeitsklausel“ und die Entschädigungsforderungen der
Hohenzollern

Es geht um wertvolle Gemälde, um Kunstgegenstände, um kostbares
Inventar. Georg Friedrich Prinz von Preußen erhebt umfangreiche
Entschädigungsforderungen für Enteignungen in der sowjetischen
Besatzungszone nach 1945. Seit langem verhandelt er mit der
Bundesregierung um Ansprüche nach dem Ausgleichsleistungsgesetz von
1994. Das Gesetz schließt allerdings mit der sogenannten
Unwürdigkeitsklausel diejenigen vom Recht auf Entschädigung aus, die
„dem nationalsozialistischen ….System erheblich Vorschub“ geleistet
haben. Es verbindet damit eigentumsrechtliche Fragen mit Fragen nach
moralischer und historischer Verantwortung.

Ist die „Unwürdigkeitsklausel“ damit eine juristische Zumutung? Wie
beurteilen Jurist*innen den Umgang mit unbestimmten Rechtsbegriffen,
hier der Unwürdigkeitsklausel? Welche Bedeutung hat diese Klausel im
Ausgleichsleistungsgesetz als ein politisch-moralischer
Gerechtigkeitsanspruch? Wie schätzen Historiker*innen heute die
historische Mitverantwortung des Hauses Hohenzollern für die
Machtergreifung Hitlers ein? Und besteht die Gefahr, dass die
Hohenzollern Entschädigungen erhalten, die ihnen nach dem Gesetz gar
nicht zustehen?

Diese Fragen diskutieren Katrin Göring-Eckardt (Fraktionsvorsitzende
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion) und Erhard Grundl am 3.
Februar um 16.00 Uhr in einer digitalen öffentlichen Veranstaltung mit
folgenden Gästen:

Prof. Dr. Marietta Auer
Direktorin des Max-Planck-Instituts für Rechtsgeschichte und
Rechtstheorie, Frankfurt am Main

Prof. Dr. Eckart Conze
Professor für Neuere und Neueste Geschichte, Universität Marburg

Dr. Stephan Malinowski
Senior Lecturer of Modern European History an der University of Edinburgh

Prof. Dr. Sophie Schönberger
Professorin für Öffentliches Recht, Kunst- und Kulturrecht,
Heinrich-Heine-Universität in Düsseldorf

PD Dr. Karina Urbach
Longterm Visitor, Institute for Advanced Study, Princeton

Moderation: Erhard Grundl MdB
Sprecher für Kulturpolitik Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

Programm und Anmeldung:
www.gruene-bundestag.de/termine/keine-sonderrechte-fuer-den-adel#m-tab-0-programm